03.05.2018

Anschluss an die TI: Finanzierung ohne Wenn und Aber

Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) nimmt zur Verweigerung des GKV-Spitzenverbandes zur kostendeckenden Finanzierung zur Anbindung an die Telematikinfrastruktur (TI) Stellung.

„Wir unterstützen die Kassenärztliche Bundesvereinigung hinsichtlich der aktuellen Forderung nach vollständiger Finanzierung der Anbindung von Praxen an die Telematikinfrastruktur. Wir fordern die gesetzlichen Krankenkassen auf, wie im Gesetz vorgesehen, die dafür entstehenden Kosten – ohne Wenn und Aber – zu übernehmen!“, so Dr. Dirk Heinrich, Vorstandsvorsitzender des SpiFa.

Niedergelassene Ärzte müssen eine Anbindung ihrer Praxen an die TI nicht selbst finanzieren. So sieht es jedenfalls die gesetzliche Vorgabe aus dem E-Health-Gesetz vor, wonach die gesetzlichen Krankenkassen verpflichtet sind, die Kosten für den Anschluss der Praxen zu übernehmen. Dass die Industrie derzeit nicht in der Lage ist, entsprechend ausreichend Praxen anzubinden, liegt nicht in der Verantwortung der niedergelassenen Ärzte oder der ärztlichen Selbstverwaltung. Dennoch auf einer sukzessiven Absenkung der Finanzierungspauschalen für die Anbindung an die Telematikinfrastruktur zu bestehen, kann nur als Blockadehaltung des GKV-Spitzenverbandes verstanden werden.

„Welchen Wert hat eine gemeinsame Selbstverwaltung, wenn der eine Verhandlungspartner die Mitglieder des Anderen so im Regen stehen lässt?“, ergänzt Dr. Axel Schroeder, Vorstandsmitglied des SpiFa zur mangelnden Bereitschaft einer vollständigen Finanzierung des Anschlusses an die Telematikinfrastruktur durch die Krankenkassen.

Der SpiFa hat hierzu Ende April einen Grundsatzbeschluss gefasst (Anlage).