02.05.2018

Keine EBM-Reform zum Nulltarif

Die Allianz Deutscher Ärzteverbände fordert den Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung
(KBV) auf, die zwischen KBV und GKV Spitzenverband geltende Beschlusslage,
eine EBM Reform kostenneutral umzusetzen, aufzulösen. Eine solche Beschlusslage macht
es unmöglich, tatsächliche Kostensteigerung und eine angemessene Vergütung ärztlicher
Leistungen abzubilden.

„Solange jedoch der GKV Spitzenverband durch seine Blockadehaltung bei der Frage nach
der Refinanzierung dieses Großprojektes nicht bereit ist, zusätzliche Finanzmittel zur Verfügung
zu stellen, ist ein solches Reformvorhaben unnötig. Wir brauchen keine Umverteilung
durch neue Leistungsbewertungen, die nur zu Streitigkeiten innerhalb der Fachgruppe führen.“,
lehnt Dr. Hans-Friedrich Spies, Präsident des Berufsverbandes Deutscher Internisten
und derzeit Sprecher der Allianz Deutscher Ärzteverbände unter diesen Vorzeichen eine
EBM Reform ab.

Die Allianz Deutscher Ärzteverbände unterstützt grundsätzlich das Reformvorhaben der
KBV, umfassende Änderungen des Facharzt EBM, die seit 2012 auf der Agenda stehen,
endlich umzusetzen. In der Zwischenzeit sind nur marginale Änderungen erfolgt, wie beispielsweise
die Einführung der Pauschale für die fachärztliche Grundversorgung (PFG).

Ursprünglich war mit der Überarbeitung des Facharzt EBM geplant, den Versorgungsbedarf
in den Praxen besser abzubilden. Dazu sollte es mehr Einzelleistungsvergütung geben, der
Zeitbedarf angepasst sowie Praxiskosten und kalkulatorisches Arztgehalt unter betriebswirtschaftlichen
Gesichtspunkten angemessen bewertet werden. Eine von vornherein fixierte
Leistungsbewertung hat mit betriebswirtschaftlicher Kalkulation nichts zu tun.

„Eine Reform, die den steigenden Mehraufwand bei Diagnostik und Therapie sowie Kostensteigerungen
im fachärztlichen Sektor durch angemessene Vergütungen im EBM nicht abbildet,
hat den Namen nicht verdient“, so. Dr. Spies. Ohnehin kommt der EBM durch seine regionalen
Honorarverteilungsmaßstäbe nur noch verstümmelt beim Vertragsarzt an.

Die Allianz Deutscher Ärzteverbände befürchtet, dass die angekündigte Reform des Facharzt-
EBM wieder einmal durch reine Honorarumverteilung zwischen den Facharztgruppen zu
erheblichem Unfrieden in der Ärzteschaft führen wird.

Quelle: Pressemitteilung der Allianz deutscher Ärzteverbände vom 2. Mai 2018