Aktuelles

25.11.2021

Der SpiFa begrüßt den heutigen Beschluss der GMK. Die im ifsg vorgesehene Testregelung ist weder verhältnismäßig noch praktikabel und für die Patientenversorgung in Pandemiezeiten sogar kontraproduktiv.

Beschluss vom 25.11.2021

Testpflichten für immunisierte Beschäftigte nach § 28b IfSG

Die in § 28b IfSG getroffene Regelung sieht in Absatz 2 vor, dass die dort genannten Einrichtungen von Beschäftigten unabhängig vom Immunitätsstatus nur mit einem negativen Testnachweis betreten werden dürfen. Für geimpfte und genesene Personen kann die Testung auch durch einen Test in Eigenanwendung ohne Aufsicht erfolgen. Die Ausnahmeregelung, nach der bei geimpften/genesenen Personen zwei Testungen pro Woche ausreichend sind, bezieht sich nach der eindeutigen Formulierung nur auf PCR-Testungen.

Nach der Begründung des Änderungsantrages, mit dem die Änderung in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht wurde, ist das abweichende Testintervall hingegen nicht auf PCR-Testverfahren begrenzt. Dies entspräche auch den bisherigen Forderungen der GMK.

Eine tägliche Testung vollständig immunisierter Beschäftigter führt zu unzumutbaren Belastungen der durch die Pandemie ohnehin schon belasteten Bereiche. Die Testkapazitäten sind nur begrenzt verfügbar und insbesondere sind auch die Laborkapazitäten durch die hohen Inzidenzen in zahlreichen Ländern bereits ausgeschöpft. Zudem senkt eine Gleichstellung von immunisierten und nicht immunisierten Personen bei der Testpflicht die Motivation zur Impfung – gerade in diesen hochsensiblen Bereichen.

Die Träger sehen sich an einer anderen Vorgehensweise schon haftungsrechtlich gehindert, was auch durch ermessenlenkende Erlasse der Länder, die ein Einschreiten der Kontrollbehörden unterbinden könnten, nicht aufgelöst werden könnte. Daher kann eine Klärung nur auf Bundesebene erfolgen.Aus infektiologischer Sicht erscheint die bisher von der GMK geforderte Testpflicht für geimpfte und genesene Beschäftigte mittels (mindestens) Antigen-Schnelltest in Eigenanwendung angemessen, um die auch von geimpften Personen ausgehen-den Risiken eines Infektionseintrages zu begrenzen. Eine generelle tägliche Testpflicht aller geimpften und genesenen Beschäftigten erscheint demgegenüber unangemessen. Zudem bestehen inzwischen zunehmende Zweifel, ob die umfangreichen durch den Bundesgesetzgeber mit Wirkung ab dem 24.11.2021 festgelegten Testpflichten durch eine ausreichende vorherige Abklärung der verfügbaren Testkapazitäten abgesichert sind.

Hinzu kommt, dass gleichzeitig die Testverordnung des Bundes die Anzahl der ab-zurechnenden Schnelltests in § 6 Absatz 4 TestV auf eine Quote pro Bewohner begrenzt. Hier muss sichergestellt sein, dass eine Refinanzierung der Tests über die Begrenzungen hinaus sichergestellt ist.

Das Gleiche gilt im Übrigen – bezogen auf die gesamte TestV hinsichtlich der (gerade steigenden) Materialkosten.


Daher fassen die Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Gesundheit der Länder folgenden Beschluss:

1. Die GMK fordert den Bundesgesetzgeber auf, umgehend klarzustellen, dass für die immunisierten Beschäftigten in den in § 28b Absatz 2 IfSG genannten Einrichtungen eine Testung von zwei Mal wöchentlich mittels einem vom Arbeitgeber bereitgestellten Antigen-Schnelltest in Eigenanwendung ausreichend ist.
Zudem fordert die GMK den Bundesgesetzgeber umgehend zu einer entsprechen Korrektur der gesetzlichen Regelung auf.Die Gesundheitsministerinnen und -minister, Senatorinnen und Senatoren für Gesundheit der Länder sind sich einig, dass bis dahin die Regelungen in §28b Absatz 2 im vorgenannten Sinne für Immunisierte nicht angewendet werden. Dies gilt auch für das Aussetzen von Dokumentations- und Berichtspflichten.


2. Die Bundesregierung wird aufgefordert, die TestV dahingehend anzupassen, dass eine vollständige Refinanzierung aller sich aus § 28b Absatz 2 ergebenden Testpflichten verbunden ist.

24.11.2021

Abgeltung von Hygieneaufwand im EBM: SpiFa und Mitgliedsverbände machen konzeptionellen Vorstoß

Berlin, 23. November 2021 – Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) und seine Mitgliedsverbände nehmen eine neue Marschrichtung auf konzeptioneller Ebene im Rahmen ihrer Kampagne zur Abgeltung von Hygieneaufwand.

Die Kampagne der AG Hygiene des SpiFa nimmt eine neue Wendung. Während in den vergangenen Wochen die Aussetzung von Terminen oder die gesonderte Rechnungstellung an die Krankenkassen das vorrangige Mittel des Protestes der Mitgliedsverbände war, wird nun ein inhaltlich-konzeptioneller Vorstoß vorangetrieben und an Konzepten zur Abgeltung des Hygieneaufwandes im EBM gearbeitet. Ein erstes Konzept ging vom Berufsverband der Niedergelassenen Gastroenterologen Deutschlands e.V. (bng) aus und befindet sich aktuell in der „Arbeitsebene“. Weitere Verbände beabsichtigen, das Konzept weiterzuentwickeln und dessen fachgruppenübergreifende Anwendbarkeit zu prüfen. Die AG Hygiene des SpiFa fungiert dabei als Taskforce und fachübergreifende Plattform des Austauschs.

Der methodische Ansatz zur Abgeltung des Hygieneaufwands basiert auf einer separaten Kostenstelle „Hygiene/Aufbereitung“ sowie einer Formulierung und Bewertung von Zuschlägen bzw. Teilleistungen für den kostenstellen- bzw. leistungsspezifischen, besonderen Hygieneaufwand.

Die ersten Reaktionen scheinen vielversprechend. Laut bng begrüßen die KBV und einzelne kassenärztliche Vereinigungen der Länder dieses konzeptionelle Vorgehen. Hierzu der vom SpiFa mit der AG Hygiene Beauftragte Dr. Axel Schroeder: „Die ersten Rückmeldungen und Reaktionen zeigen, dass wir hier einen richtigen Weg einschlagen. Mithilfe dieses konzeptionellen Ansatzes ist nun eine Diskussionsgrundlage auf Sachebene geschaffen. Wir werden diesen unsererseits weiterverfolgen und vorantreiben, gleichzeitig erwarten wir aber nun aber umso mehr Offenheit und Gehör seitens der Krankenkassen.“

Der SpiFa e.V. fordert bereits seit langem eine finanzielle Abgeltung für besonderen Hygieneaufwand bei einzelnen Leistungen. SpiFa Hauptgeschäftsführer Robert Schneider: „Den pauschalen Hygienezuschlag, den die Praxen ab Januar erhalten, sehen wir als Tropfen auf den heißen Stein. Er bildet nicht einmal ansatzweise den Hygieneaufwand ab, der tatsächlich betrieben wird und benachteiligt zudem einzelne ärztliche Fachrichtungen mit besonders hohem Aufwand.“

23.11.2021

Gemeinsam gegen Corona – Jede Impfung zählt!

– Bundesärztekammer

– Hartmannbund e.V.

– Hausärzteverband e.V.

– Virchowbund e.V.

– Spitzenverband Fachärzte Deutschland e.V.

– und dem Vorsitzenden der Ständigen Impfkommission, Prof. Dr. Thomas Mertens

 
Die Entwicklung der Infektionszahlen ist hochdramatisch. Immer mehr Menschen infizieren sich mit dem Corona-Virus. Viele Krankenhäuser sind schon jetzt jenseits der Belastungsgrenze. Daher rufen wir alle Ungeimpften dringend auf: Lassen Sie sich jetzt impfen! Sie schützen damit nicht nur sich selbst vor Erkrankung, sondern auch ihre Mitmenschen vor Infektion. Nur mit einer hohen Impfquote können wir die pandemische Situation in Deutschland beherrschen.

An alle bereits zweifach Geimpften appellieren wir, jetzt mit einer Auffrischungsimpfung für einen optimalen Impfschutz zu sorgen. Die Ständige Impfkommission empfiehlt die Booster-Impfung für alle Menschen ab 18 Jahren, insbesondere und dringlichst für ältere Menschen, für Heimbewohner, Gesundheits- und Pflegepersonal sowie Menschen mit Vorerkrankungen und Immundefizienz. Die Auffrischimpfung soll in der Regel sechs Monate nach der Grundimmunisierung verabreicht werden. Für Personen unter 30 Jahren wird der Einsatz des Impfstoffs von BioNTech empfohlen. Für alle Menschen über 30 sind beide derzeit verfügbaren mRNA-Impfstoffe gleichermaßen sehr gut geeignet.

Kommunikation ist das größte Problem in der Pandemie. Die überraschende Kontingentierung des Bundesgesundheitsministeriums für den Impfstoff von BioNTech auf 30 Dosen pro Woche stellt die Arztpraxen vor einen kaum leistbaren organisatorischen Mehraufwand. Statt wie bisher in Sechsergruppen müssen Patientinnen und Patienten jetzt in Zwanzigergruppen einbestellt und terminlich koordiniert werden. Hinzu kommt der zusätzliche Beratungsbedarf, vor allem aufgrund des Wechsels zu einem anderen Impfstoff.

Um die Impfkampagne nicht zu bremsen, wäre es ratsam, den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten eine größere Menge des Impfstoffs von BioNTech zur Verfügung zu stellen und Impfzentren und mobile Impfteams bevorzugt mit dem Impfstoff von Moderna zu beliefern.Im Übrigen rufen wir alle Verantwortlichen erneut dazu auf, die Bevölkerung weiter schnell, zuverlässig und verständlich über das Pandemiegeschehen zu informieren. Es bedarf breit angelegter Informationskampagnen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sowie der Krankenkassen zu der Notwendigkeit von Impfungen, zur Wirksamkeit und Sicherheit  der zugelassenen Impfstoffe und zu bestehenden Impfangeboten.

Laienverständliche, mehrsprachige Informationen über Auffrischungsimpfungen in Hörfunk- und TV-Spots, in Social-Media Postings sowie in individuellen Versichertenanschreiben der Krankenkassen können Wissenslücken in der Bevölkerung schließen und gezielt verbreitete Fake-News richtigstellen.

Ansprechpartner:

22.11.2021

Gemeinsame Erklärung: Alle Kräfte für Impfkampagne mobilisieren

Gemeinsame Erklärung:

Deutsche Krankenhausgesellschaft

Bundesärztekammer

Marburger Bund

Spitzenverband Fachärzte Deutschlands

Verband der Leitenden Krankenhausärzte

Verband der Krankenhausdirektoren Deutschlands

 

Berlin, 19.11.2021 – In immer mehr Regionen Deutschlands sehen sich die Krankenhäuser einer stark wachsenden Zahl schwerkranker COVID-Patienten gegenüber. Die Folge ist, dass die Regelversorgung anderer Patientinnen und Patienten immer stärker zurückgeführt wird und Patientinnen und Patienten auch überregional verlegt werden müssen. Dabei ist zu konstatieren, dass neben der deutlich überwiegenden Zahl der Ungeimpften auch immer mehr, vor allem ältere, geimpfte Personen in die Krankenhäuser eingeliefert werden, deren Impfschutz zum Teil schon deutlich länger als sechs Monate zurückliegt.

Dringend erforderlich für die Impfkampagne ist ein politisches Konzept zur substanziellen Steigerung der Erst- und Zweitimpfungen der erwachsenen Bevölkerung. Darüber hinaus begrüßen Krankenhausträger und Ärzteschaft die Empfehlungen der Ständigen Impfkommission für Auffrischungsimpfungen der erwachsenen Bevölkerung. Auf Grundlage dieser Empfehlungen sind Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, eine dritte Impfung vornehmen zu lassen. Die Abfolge dieser Auffrischungsimpfungen muss sich insbesondere an der Dauer der zurückliegenden Erst- und Zweitimpfungen bemessen, um die Impfstellen nicht schlagartig zu überlasten. Zugleich appellieren Ärzteschaft und Krankenhausträger an die politisch Verantwortlichen in Bund und Ländern, geeignete Rahmenbedingungen für eine gleichermaßen sichere, unbürokratische und barrierearme Impfkampagne in Deutschland zu schaffen. Es gilt jetzt, zusammen zu stehen und alle Kräfte zu mobilisieren für eine möglichst schnelle Realisierung dieser Booster-Impfungen in Praxen, in Kliniken, in Impfzentren und durch Betriebsärzte oder mobile Impfteams.

Die Krankenhäuser sind bereit, sich – soweit dies regional und standortbezogen möglich ist – mit ihren Ressourcen an der Durchführung dieser Impfungen zu beteiligen. Wenn die regional zuständigen Landes- und Kommunalbehörden die Unterstützung der Kliniken benötigen, werden die Krankenhäuser im Rahmen ihrer Möglichkeiten und der vorrangig zu leistenden Patientenversorgung diese Unterstützung leisten. Unbedingte Voraussetzung dafür ist, dass die anfragenden Behörden den gesamten administrativen Prozess (Terminvergabe, Anmeldung und Dokumentation) ihrerseits sicherstellen, sodass sich die helfenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Klinken voll auf die fachliche Aufklärung der Patientinnen und Patienten und den eigentlichen Impfprozess konzentrieren können.

Wir fordern auch die Krankenkassen dazu auf, einen Beitrag zur Forcierung der Impfkampagne zu leisten. Prüfungen des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung sind in dieser prekären Situation zurückzustellen. Wenn der Regelbetrieb in den Kliniken nicht mehr stattfinden kann, muss jeder zusätzliche bürokratische Aufwand unterbleiben. Dadurch würden personelle Kapazitäten im Medizinischen Dienst der Krankenversicherung frei, die genutzt werden sollten, um den Impfprozess an den Krankenhäusern zu unterstützen.

Im niedergelassenen Bereich werden sich Hausarzt- und Facharztpraxen neben der Versorgung aller weiteren Patientinnen und Patienten weiterhin intensiv in die Impfkampagne einbringen. Zur zeitlichen Entlastung des Personals und zur Beschleunigung der Impffrequenz ist es dringend erforderlich, die begleitenden Impfdokumentationen auf ein Mindestmaß zu beschränken. Um schnell und flexibel auf steigenden Impfstoffbedarf reagieren zu können, sind Impfstoff-Bestellfristen von weniger als einer Woche erforderlich.

Ärztinnen und Ärzte in Praxen und Kliniken informieren ihre Patientinnen und Patienten selbstverständlich über alle medizinischen Fragen rund um das Impfen. Darüber hinaus bedarf es breit angelegter Informationskampagnen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sowie der Krankenkassen zu der Notwendigkeit von Impfungen, zu den  Wirkweisen der zugelassenen Impfstoffe und zu bestehenden Impfangeboten. Laienverständliche, mehrsprachige Informationen über Auffrischungsimpfungen in Hörfunk- und TV-Spots, in social-Media Postings sowie in individuellen Versichertenanschreiben der Krankenkassen können Wissenslücken in der Bevölkerung schließen und gezielt verbreitete Fake-News richtigstellen.

Ärzteschaft und Krankenhausträger sind überzeugt, dass trotz der enorm angespannten Versorgungslage in einer gemeinsamen Kraftanstrengung jetzt noch vieles erreicht werden kann, was zum Schutz der Bevölkerung sowie zur Verhinderung einer Überlastung der Intensivstationen dringend notwendig ist.

22.11.2021

SpiFa & PVS Podcast: Warum brauchen wir eine neue GOÄ?

Folge 7 des PVS Podcasts zum Thema „Warum brauchen wir eine neue GOÄ?“ mit SpiFa-Hauptgeschäftsführer Robert Schneider und dem Vorsitzenden des Ausschusses GOÄ im SpiFa e.V. Herrn Dr. med. Michael Klinger. 

22.11.2021

Neuer Mitgliedsverband im SpiFa e.V.: Deutsche Gesellschaft für Handchirurgie wird assoziiertes Mitglied

Berlin, 19. November 2021 – Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) wächst und beschließt einstimmig die Aufnahme der Deutschen Gesellschaft für Handchirurgie (DGH) als assoziiertes Mitglied.

Im Rahmen der Mitgliederversammlung am 5. November beschlossen die Mitgliedsverbände des SpiFa e.V. einstimmig, die Deutsche Gesellschaft für Handchirurgie als assoziiertes Mitglied in den Mitgliederkreis aufzunehmen. Die Deutsche Gesellschaft für Handchirurgie ist die Vereinigung der in der Bundesrepublik Deutschland vorwiegend handchirurgisch tätigen Chirurgen, Plastischen Chirurgen, Unfallchirurgen und Orthopäden und zählt derzeit über 1.200 Mitglieder.

Die somit eher kleine Fachgesellschaft ohne eigenen Facharztbereich verspricht sich von einer Mitgliedschaft stärkeres Gehör. In einer Stellungnahme der DGH heißt es: „Von den anstehenden Reformen und der Neustrukturierung unseres Gesundheitssystems wird auch die Handchirurgie mit den handchirurgischen Behandlungsmaßnahmen maßgeblich betroffen sein. Die DGH war bisher nicht in Gremien vertreten, wo die Stimmen der Mitglieder besondere Resonanz gehabt hätten. Daher haben wir uns für eine Mitgliedschaft im SpiFa ausgesprochen, um dort gebündelt mit den anderen Fachgebieten unsere Interessen vertreten zu lassen.“

Dr. Heinrich Vorstandsvorsitzender beglückwünschte die DGH zur Aufnahme. Mit seinen ordentlichen und assoziierten Mitgliedsverbänden repräsentiert der SpiFa über 160.000 der in Deutschland tätigen Fachärzte in Klinik und Praxis.

16.11.2021

„Ran an die so dringend benötigten Strukturreformen!“

In einem Gastbeitrag der Ärztezeitung erklärt Robert-Martín Montag (FDP) drei notwendige Schritte, um die längst überfälligen Strukturreformen anzugehen, mehr Qualität und Effizienz durch Wettbewerb zu sichern und eine nachhaltige Finanzierung zu gewährleisten.

Lesen Sie den Artikel unter: https://www.aerztezeitung.de/Politik/Ran-an-die-so-dringend-benoetigten-Strukturreformen-424386.html 

09.11.2021

Der SpiFa hat Stimmen zum Deutschen Ärztetag 2021 gesammelt

Dr. med. Klaus Reinhardt, Präsident Bundesärztekammer: „Die Gesundheitspolitik muss zentrales Handlungsfeld der neuen Bundesregierung werden.“

19.10.2021

125. Deutscher Ärztetag vom 1. bis 2. November 2021 in Berlin

Der 125. Deutsche Ärztetag findet vom 1. bis 2. November 2021 im Estrel Hotel Berlin statt. Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemielage wird der 125. Deutsche Ärztetag als hybride Veranstaltung durch die Bundesärztekammer durchgeführt.

 

Plenarsitzungen

Estrel Hotel Berlin
Convention Hall II und Auditorium
Sonnenallee 225, 12057 Berlin
(Lageplan des Hotels siehe unten)
 
Montag, 1. November 2021 09.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis ca. 18.00 Uhr
Dienstag, 2. November 2021 09.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis ca. 18.00 Uhr       

Livestream des 125. Deutschen Ärztetages

Tagesordnung des 125. Deutschen Ärztetages

Online-Portal für Anträge und Beschlüsse des 125. Deutschen Ärztetages

 

Allianz Deutscher Ärzteverbände vor Ort

Sie finden uns:
Estrel Hotel Berlin
Sonnenallee 225, 12057 Berlin
SpiFa-Kaffeelounge, Foyer 1

Lageplan Estrel Hotel Berlin

18.10.2021

SAVE THE DATE: SpiFa-Fachärztetag 2022

Bald ist es wieder soweit, #SaveTheDate.

Am Donnerstag, 31. März 2022 und Freitag, 1. April 2022 findet erneut der SpiFa-Fachärztetag statt. Ob vor Ort oder digital, seien Sie dabei!

Der SpiFa-Fachärztetag bietet ein außerordentliches Forum des gesundheitspolitischen Austauschs und richtet sich mit seiner aktuellen Agenda an ein breites Fachpublikum aus Vertretern unserer Mitgliederverbände, welche rund 160.000 Fachärzte in Klinik und Praxis repräsentieren, der ärztlichen Selbstverwaltung der (Bundes-)Ärztekammern und des Systems der Kassenärztlichen (Bundes-)Vereinigungen, sowie der Delegierten des Deutschen Ärztetages und weiteren Stakeholdern im Gesundheitswesen. Hierzu zählen wir insbesondere Vertreter der politischen Parteien im Deutschen Bundestag aber auch die gesetzlichen wie privaten Kostenträger im Gesundheitswesen – und Sie!

Alle Informationen rund um den SpiFa-Fachärztetag:

www.fachärztetag.de oder laden Sie unsere Infobroschüre herunter

Mitmachen?

Gute Veranstaltungen leben von guten Kooperationen, so auch der SpiFa-Fachärztetag. Werden Sie Teil und Unterstützer des SpiFa-Fachärztetages – nähere Informationen finden Sie in der Anlage und auf unserer Webseite. Sprechen Sie uns an!

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